Monatsarchiv: Januar 2016

Düsseldorfer Riesenrad darf sich drehen – DER WESTEN

Riesenrad auf der Düsseldorfer Königsallee darf sich drehen

 Stephan Wappner -25.01.2016

Düsseldorf.   Die gerichtlich erzwungene Riesenrad-Sondersitzung in Düsseldorf endete mit der zu erwartenden Niederlage für die Tierschutzpartei – und drohte zwischenzeitlich zur Farce zu werden.

Die Tierschützer von Animal Peace postierten sich vor dem Rathaus. Foto: OH

Drei Ja-Stimmen, dagegen eine deutliche Mehrheit, die „Nein“ sagte. Die Sondersitzung zum Betrieb des Riesenrads am Hofgarten-Ende der Königsallee dauerte am Montagnachmittag exakt 24 Minuten und wird somit als kürzeste Sitzung in die Stadtgeschichte eingehen. Und sie endete mit der zu erwartenden Niederlage für Tierschutzpartei/Freie Wähler. Die wollten einen Baustopp des hell leuchtenden „Wheel of Vision“ auf dem Corneliusplatz erreichen, um so die im Hofgarten lebenden Enten, Schwäne oder Fledermäuse zu schützen. Aber noch nicht einmal Ratsherr Vogel von der AfD ließ sich umstimmen, nicht einmal der.

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Papp-Riesenrad mit Teelichtern für Geisel

Die Ratsfraktion der Tiiere

Die Ratsfraktion der Tiiere

Doch die Mini-Fraktion hatte erreicht, was sie wollte: eine öffentliche Debatte. Am Montag um 16.30 Uhr versammelten sich dann auch so viele Medienvertreter und Kameraleute wie selten zuvor im Plenarsaal. Vor dem Rathaus stellten sich die Tierschützer von Animal Peace hinter ihren Bannern auf. Leider drohte die Sitzung zwischenzeitlich zur Farce abzuschmieren. Lautes Gemurmel und immer wieder Gelächter, als Ratsfrau Claudia Krüger von der Tierschutzpartei ihr Anliegen noch einmal am Rednerpult darlegte. Währenddessen bastelten Vertreter des Jugendrates ein Riesenrad aus Pappe und mit Teelichtern, das sie später Oberbürgermeister Thomas Geisel überreichten. Schließlich beantragte Ratsfrau Chomicha El Fassi eine namentliche Abstimmung über den einzigen Antrag der Sitzung und setzte sich mit diebischen Lächeln wieder an ihren Platz.

Norbert Czerwinski, Fraktionssprecher der Grünen, verwies indes auf die jüngsten Sitzungen im Umwelt- und im Verkehrsausschuss, „in der die Themen Riesenrad und Tierschutz ausführlich debattiert“ wurden. „Es gibt Gutachten, die besagen, dass die Lichtemmissionen des Riesenrads auf dem Corneliusplatz den Tieren im Hofgarten keinen Schaden zufügen“, so Czerwinski. Hier werde Tierschutz „instrumentalisiert“.

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„Freiheit benutzt, um Freiheit kaputt zu machen“

Tierrecht im Parlament!

Tierrecht im Parlament!

FDP-Chefin Marie-Agnes Strack-Zimmermann sagte zur NRZ, die Fraktion Tierschutzpartei/Freie Wähle habe am Montag ihre Freiheit benutzt, um Freiheit kaputt zu machen“. Man könne als kleine Fraktion auf sein Recht pochen und zu einer Sitzung rufen, aber man solle „Demokratie nicht veralbern“.

Dass OB Geisel das Riesenrad sofort abbauen lässt, wenn es nur einen toten Vogel geben wird – so ließ er sich vor ein paar Tagen zitieren –, muss er hoffentlich nicht beweisen müssen. Fakt ist, dass der Rathauschef gestern sichtlich genervt das Szenario über sich ergehen ließ. Die Fraktion Tierschutzpartei/Freie Wähler hatte die Sondersitzung über eine Entscheidung des Verwaltungsgericht erzwungen und den Oberbürgermeister damit weit über die Grenzen Düsseldorfs hinaus düpiert.

Übrigens: Die Fraktion der Grünen entschloss sich, das komplette Sitzungsgeld einer Tierschutzorganisation zu spenden.

Artikel auf  DER WESTEN

TIERRECHTE IN DIE PARLAMENTE!

Unser verfassungsgemäßer Auftrag!

(Horst Wester, Bundesvorsitzender MUT)

12631508_655097471297039_4839235717358974056_nTierschutz bzw. Tierrechte werden in Deutschland zugunsten von Lobby- und finanziellen Interessen, Machterhalt und Egoismus (eigener kurzfristiger Genuss) eher stiefmütterlich behandelt, um nicht zu sagen „mit Füßen getreten“. Zahllose Einzelfälle aber auch der Blick auf die industrielle Nutztierhaltung, die gebräuchliche Praxis im Bereich von Tierversuchen und viele andere Bereiche zeigen dies.
Es ist natürlich auch systemimmanent, dass Organisationen und Personen, die sich darum kümmern, den Tieren eine Stimme zu geben bzw. ihnen stärkere Rechte zu verschaffen, belächelt, kleingeredet und ihnen teilweise sogar vorgeworfen wird, sie würden als „Minderheit, ohne Aussicht darauf, etwas zu ändern“ (das passiert z.B. gerade in Düsseldorf!) Gelder verschwenden und die Verwaltungsapparate „handlungsunfähig“ werden lassen.

Das ist in einer angeblich so tollen und funktionierenden Demokratie schon harter Tobak. Anstatt sich – wie es das Grundgesetz eigentlich vorschreibt – auf politischer und auf Verwaltungsebene von vorne herein verstärkt und ernsthaft mit Tierschutz-/Tierrechtsaspekten auseinanderzusetzen, versucht man nun, unserer Partei aber auch Gleichgesinnten den Schwarzen Peter zuzuschieben und schlechte Stimmung zu erzeugen.

Das bedeutet doch unter dem Strich: Minderheiten (zu denen man die Tierrechtsszene ja noch zählen muss) haben gefälligst ihre Klappe zu halten, alles hinzunehmen, was zu Lasten der Tiere entschieden wird und darauf zu hoffen, dass in unserer „tierschutzignoranten“ Gesellschaft ein Wunder passiert. Ist das Demokratie?
Wir haben ein anderes Verständnis davon und deshalb werden wir auch weiterhin die wenigen Möglichkeiten, die Minderheiten, Opposition und politische Gegner in unserer Gesellschaft haben, vollumfänglich auszunützen.

So lange, bis es in Deutschland selbstverständlich ist, dass auch Tiere Rechte haben. Und es nicht mehr verpönt ist, darüber zu diskutieren und zu sprechen. So lange, bis Tierschutz ernst genommen wird – und nicht nur ein schwammiges Gesetz und ein zahnloser Paragraf im Grundgesetz ist. Das ist im Übrigen – für die, die es nicht wahrhaben wollen – als politische Partei mit dem Kernthema Tiere sogar unser verfassungsgemäßer Auftrag!
Horst Wester,
Bundesvorsitzender
MUT Tierschutzpartei

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Verwaltungsgericht: Düsseldorfer Oberbürgermeister Geisel muss Tiere anhören

Der Oberbürgermeister muss unverzüglich den Stadtrat einberufen

Pressemitteilung

Verwaltungsgericht: Düsseldorfer Oberbürgermeister Geisel muss Tiere anhören

12510267_1675962079358870_3638850928506797843_nAnimal Peace begrüßt das gestrige Urteil des Düsseldorfer Verwaltungsgericht, welches den Oberbürgermeister Geisel dazu verurteilt die Stadttiere mit einzubinden.
Es kann nicht angehen, dass ein Oberbürgermeister Teile der Stadtbevölkerung nicht anhören möchte, weil diese ihn nicht wählen und vermutlich auch zukünftig nicht wählen werden.
Bei den von der Verlegung des Riesenrades diskriminierten Gruppen handelt es sich um Kulturfolger wie z.B. Enten, Gänse, Fledermäuse uvm.

Bisher ist ungeklärt, ob diese Tiere tatsächlich durch den Umzug des Riesenrades in ihrem normalen Leben beeinträchtigt werden. Es ist gutachterlich zu klären, in welcher Weise die Tiere dadurch eingeschränkt sind. Aufgrund der Sprachbarriere und der mangelnden Verständigungsmöglichkeiten ist es unsere Aufgabe im Interesse der betroffenen Tiere zu handeln. Zum Glück ist das Verwaltungsgericht auf Seiten der Tiere und bekräftigt unseren Anspruch auf politisches Gehör.

Ob die Tiere tatsächlich beeinträchtigt werden oder nicht, steht für uns noch offen. Es muss aber in einem seriösen, politischen Prozess ausreichend geklärt werden.

Animal Peace, eine der bedeutensten Tierrechtsorganisationen im deutschsprachigen Raum unterstützt seit langer Zeit Kampagnen der Partei – Mensch Umwelt Tierschutz (erste Tierschutzpartei der Welt) vollumfänglich.

 

Tierschutzpartei zeigt Straßen-Performance am Schlachthof – LOKALKOMPASS

Neuss:

Partei Mensch Umwelt Tierschutz – Tierschutzpartei zeigt Straßen-Performance gegen die Gewalt an Tieren

zum Artikel auf lokalkompass.deEs war nasskalt in Neuss, kein Wetter, das in diesen Tagen, so kurz nach Neujahr, einen freiwillig auf die Straße lockt (es sei denn, man ist Hundebesitzer), als der Landesverband NRW der Partei Mensch Umwelt Tierschutz – Tierschutzpartei sich zu einer Mahnwache vor dem Werksgelände des ehemaligen Schlachthofs im Norden von Neuss versammelt hat.
Anwesend waren neben Mitgliedern des Landesvorstands NRW, darunter die beiden Parteivorsitzenden, Thomas Schwarz (Neuss) und Sabine Hasenbeck-Grütering (Bochum), Landesgeschäftsführer Sven Fucker und Landesgeneralsekretärin Heidi Stümges, auch Tierschützer und Tierrechtler aus Organisationen wie „Aktion Fair Play“ sowie Bürgerinnen und Bürger aus Neuss, die mehr über die Pläne erfahren wollten, den Schlachtbetrieb in Neuss wieder aufzunehmen, als bisher aus der Presse zu erfahren war (Stadt-Kurier, Neuß-Grevenbroicher Zeitung und Westdeutsche Zeitung hatten berichtet). Denn dass der Schlachthof wieder aktiviert werden soll, sei beschlossene Sache, fraglich sei lediglich der Zeitpunkt, so der Landesvorsitzende Thomas Schwarz (41).
Die Partei Mensch Umwelt Tierschutz habe bereits mit Herrn Baharifar persönlich gesprochen, der Ton sei „freundlich und respektvoll“ gewesen, man habe „an sich nichts Negatives übereinander sagen können“, so Schwarz weiter.

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Dem illegalen Schächten in Neuss und Umgebung den Boden entziehen

Es sei „fast schon tragisch, dass Herr Baharifar zur Zielscheibe der Aktion geworden ist“, da „er eigentlich, aus seiner Sicht, nur Gutes“ vorhabe: er wolle „dem illegalen Schächten in Neuss und Umgebung den Boden entziehen“, nicht zuletzt „aus hygienischen Gründen“, wie Schwarz erfahren haben will. Aber auch das Geld wolle der Geschäftsmann „lieber in Deutschland ausgeben“, als wenn er aus den Niederlanden und aus Belgien Halal-Fleisch importiert, das dort betäubungslos geschächtet worden sei, anders als es das Tierschutzgesetz in Deutschland verlangt.

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Das absichtliche Töten von Tiere immer kritisch

„Es geht uns nicht primär um die Tatsache, dass hier künftig halal geschlachtet werden soll. Nichtsdestotrotz sehen wir das Schächten mit vorheriger Elektrokurzzeitbetäubung genauso kritisch wie die Jagd oder das Töten der Tiere in einem herkömmlichen Schlachthof“, so der Vorsitzende im Landesverband NRW und Bundesgeneralsekretär der Partei Mensch Umwelt Tierschutz, Thomas Schwarz.

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Straßen-Performance mit Metzger, Jäger, Rind, Hase und Schwein

image001Aktivisten, die verkleidetet als Hase, Jäger, Rind, Metzger, Schwein und Schlachthofarbeiter auftraten, reichlich beschmiert mit Kunstblut, legten eine eindrucksvolle Darbietung hin. Sie wollten damit generell auf die Ausmaße der Gewalt an Tieren aufmerksam machen. Mehrfach formierten die Teilnehmer der Mahnwache sich für diverse Foto-Wünsche. Auch von der Rheinischen Post war ein Fotograf vor Ort. Den Aktivisten selbst schien das Schauspiel mehr als geläufig, die Botschaft eindeutig: Fleisch ist immer Gewalt gegen Tiere, und Gewalt gegen Tiere ist ein Unrecht, wenn es bloß unserem Gaumenschmaus dient!
So kam – natürlich – auch die Frage auf, ob diejenigen, die zur Mahnwache gekommen waren, denn alle konsequent auf Fleisch verzichteten? „Wir leben fast alle vegan. Jedenfalls die, die ich kenne, also die meisten hier“, sagt eine junge Frau, die angibt, Lehrerin an einer Grundschule zu sein.

Eingeladen hatte die Tierschutzpartei sämtliche im Rat der Stadt Neuss vertretenen Parteien (CDU, SPD, FDP, Grüne, Linke, Piraten, Afd, UWG, BIG) – gezeigt hat sich: Niemand. „Wir werten dies als Zeichen des Desinteresses der hiesigen Politik an Themen, die Bürger aufwühlen, verunsichern und die das Potenzial besitzen, Ressentiments zu schüren und sogar Hass zu erzeugen.“, so Thomas Schwarz, der Landesvorsitzende und Bundesgeneralsekretär der Gesamtpartei.
Dass das Halal-Schlachten dieses Potenzial besitzt, hat zuletzt der „Shitstorm“ auf die Supermarktkette „Spar“ in Österreich gezeigt: einige Wiener Filialen hatten testweise Halal-Fleisch angeboten, nach zum Teil hasserfüllten Protesten in den sozialen Netzwerken das Fleisch aber nach wenigen Wochen wieder aus den Regalen genommen und den Verkauf wieder eingestellt. Nun komme dort die Kritik von der anderen Seite: der Konzern sei eingeknickt und habe sich von Halal-Gegnern unter Druck setzen lassen.

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Enorme gesellschaftspolitische Brisanz

Thomas Schwarz

Thomas Schwarz

Dieses Thema hat eine enorme gesellschaftspolitische Brisanz. Dass die Tierschutzpartei sich auf dieses Feld getraut hat, allen Vorverurteilungen für ein solches Engagement zum Trotz, und dass sie zu den anderen politischen Parteien in Neuss den Kontakt gesucht und sogar mit dem Investor der „Fleischversorgung Neuss“ gesprochen hat, das alles verdient jede ehrliche Anerkennung.

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Artikel auf lokalkompass.de

Egal, ob halal, Halali (Jagd), Bio oder Bolzenschussgerät – Fleisch ist Gewalt gegen Tiere!

Mahnwache gegen den geplanten Schlachthof-Neubau

lokalkompass.deAm Samstag, den 2. Januar 2016 hat der Landesverband NRW zusammen mit befreundeten Tierrechtlern, Tierschützern und Bürgern der Stadt Neuss vor dem historischen Werksgelände des ehemaligen Schlachthofs in Neuss eine stille Mahnwache abgehalten und mit einer Straßen-Performance auf die generelle Gewalt an Tieren aufmerksam gemacht: Egal, ob halal, Halali (Jagd), Bio oder Bolzenschussgerät – Fleisch ist Gewalt gegen Tiere!

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Eingeladen waren auch sämtliche im Rat der Stadt Neuss vertretenen Parteien (CDU, SPD, FDP, Grüne, Linke, Piraten, Afd, UWG, BIG) – gezeigt hat sich: Niemand. „Wir werten dies als Zeichen des Desinteresses der hiesigen Politik an Themen, die Bürger aufwühlen, verunsichern und die das Potenzial besitzen, Ressentiments zu schüren und sogar Hass zu erzeugen.“, so Thomas Schwarz, der Landesvorsitzende und Bundesgeneralsekretär der Gesamtpartei.

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img_9646Dass das Halal-Schlachten dieses Potenzial besitzt, hat zuletzt der „Shitstorm“ auf die Supermarktkette „Spar“ in Österreich gezeigt: einige Wiener Filialen hatten testweise Halal-Fleisch angeboten, nach zum Teil hasserfüllten Protesten in den sozialen Netzwerken das Fleisch aber nach wenigen Wochen wieder aus den Regalen genommen und den Verkauf wieder eingestellt. Nun komme dort die Kritik von der anderen Seite: der Konzern sei eingeknickt und habe sich von Halal-Gegnern unter Druck setzen lassen.

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Presse

Gegen den Bau des größten Halal-Schlachthofes Deutschland!

Thomas Schwarz trifft Umut Ali Oksüz